Wählen ab 16!: Europawahl am 9. Juni
Was wird am 9. Juni gewählt?
Am 9. Juni wird das Europäische Parlament gewählt. Das Europäische Parlament soll innerhalb der Institutionen der Europäischen Union die Interessen der Bürger*innen vertreten. Daher sind alle Bürger*innen von EU-Staaten ab 16 Jahren wahlberechtigt und können ihre Stimme zur Europawahl abgeben. Gemeinsam mit dem Rat der EU (der die Interessen der einzelnen Staaten vertritt) gehört das Europäische Parlament zur Legislative, also der gesetzgebenden Gewalt. D.h. diese beiden Institutionen bearbeiten und beschließen Gesetze. Außerdem kontrolliert das Europäische Parlament zum Beispiel andere EU-Organe und benennt die Mitglieder der Europäischen Kommission (quasi der „Regierung“ der EU). Das Europäische Parlament ist das einzige Organ, dessen Mitglieder direkt von den Bürger*innen gewählt werden.
Das politische System der Europäischen Union ist sehr kompliziert. Um es zu verstehen, kannst du mit einem 100-Sekunden-Explainer starten, der die Grundzüge gut erklärt.
Warum sollte ich wählen gehen?
Über die Wahl von Abgeordneten zum Europäischen Parlament hast du eine direkte Einflussmöglichkeit auf die europäische Politik. Das EU-Parlament trifft wichtige Entscheidungen für deinen Alltag und du kannst so die Richtung mitbestimmen, in die sich Europa und auch Deutschland entwickelt. Denn: Viele Entscheidungen werden heutzutage nicht mehr nur auf nationaler Ebene getroffen: Asylpolitik, Klimaschutz, ökologische Landwirtschaft, Umwelt- oder Verbraucherschutz - für all diese Themen werden Grundlagen auf europäischer Ebene gelegt, die dann in den einzelnen Mitgliedsländern umgesetzt oder angepasst werden müssen.
Außerdem ist es gerade in aktuellen Zeiten wichtig, nicht denen das Feld zu überlassen, die die Demokratie und unseren Rechtsstaat am liebsten abschaffen möchten; die den menschengemachten Klimawandel leugnen und unseren Werten als Naturfreund*innen komplett entgegenstehen. Jede nicht abgegebene Stimme einer*eines Demokrat*in stärkt diese Kräfte und gefährdet insbesondere die Zukunft junger Menschen! Diese Wahl ist daher so wichtig, wie selten!
Hilfe bei der Wahlentscheidung
Bei 35 Parteien, die bei uns zur Europawahl antreten, ist es ganz schön schwierig den Überblick zu behalten. Um dir dabei zu helfen, hat die Bundeszentrale für Politische Bildung einen Wahl-O-Mat erstellt. Hier kannst du online einen Basis-Check machen, mit welchen Parteien du in bestimmten Punkten übereinstimmst oder eben nicht. Es gibt einen Online-Fragebogen mit Thesen, denen du zustimmen oder die du ablehnen kannst oder denen gegenüber du dich gleichgültig zeigst. Am Ende wird deine Auswahl mit dem verglichen, was die Parteiprogramme der zur Wahl stehenden Parteien zu den Thesen sagen. Mit dem Wahl-O-Mat erhältst du einen ersten Eindruck, in welchen Fragen du mit welchen Parteien am meisten übereinstimmst und welche Parteien vielleicht zu deinen Vorstellungen und dir wichtigen Themen am besten passen. Der Wahl-O-Mat ist eine super Hilfestellung, um einen groben Überblick zu erhalten und dann zu wissen, bei welchen Parteien du vielleicht noch einmal genauer hinschaust. Interessant: An der Erarbeitung der Thesen waren maßgeblich junge Wähler*innen und Erstwählende zwischen 16 und 26 Jahren beteiligt, sodass hoffentlich viele der dir wichtigen Themen abgedeckt sind!
Sei dabei am 9. Juni und setze ein Zeichen für Menschlichkeit, Klima- und Umweltschutz, Solidarität, Demokratie und eine lebenswerte Zukunft!